Beitrag vom 8 Mai 2002
Anhaltende alltägliche Menschenrechtsverletzungen in Iran
Bei der 58. Sitzung der UNO-Kommission für Menschenrechte gewann eine Koalition von autoritär regierten Staaten die Oberhand und konnte eine von der Europäischen Union unterstützte Resolution zur Verurteilung der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran verhindern. Diese neue Koalition von Staaten, bestehend aus Algerien, Armenien, Bahrain, China, Kuba, Kongo, Indien, Indonesien, Libyen, Malaysia, Nigeria, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Senegal, Sudan, Syrien, Togo, Venezuela und Vietnam konnten es schaffen, die wichtigste internationale Institution zur Verteidigung der Menschenrechte zu dominieren. Bedenkt man die Situation im Mittleren Osten, die israelische Besetzung palästinensischer Autonomiegebiete, die einseitige Parteinahme durch die USA und den diplomatischen Handel mit dem Iran einerseits und mit China und Russland andererseits, war ein solches Abstimmungsverhalten der o.g. Staaten aber vorhersehbar. Iranische Menschenrechtsaktivisten sprachen von einem traurigen Tag für die Menschenrechte und verwiesen darauf, dass dadurch die autoritären Ayatollahs ermutigt werden, den Iranern ihre Grundrechte und -freiheiten zu verweigern.
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